Boden sichern statt Investorenlogik folgen

Die Linke Esslingen fordert, dass städtische Flächen dauerhaft dem Gemeinwohl dienen: Sie dürfen nur mit Bauverpflichtung vergeben werden, bevorzugt im Erbbaurecht statt Verkauf. So werden Spekulationen begrenzt und wird die Nutzung von Grundstücken langfristig steuerbar.
Die Verwaltung lehnt die Adaption des Ulmer Modells ab. „Es geht nicht um Nostalgie, sondern um wirksame Steuerung: „Die Stadt muss Eigentum behalten, Planungsziele sichern und bezahlbaren Wohnraum gestalten“, erklärt Monika Heim, Stadträtin der Linken. Bisherige Instrumente greifen oft zu spät und ersetzen keine aktive Bodenpolitik.
Am Karstadt-Areal zeigt sich, wie fehlende vertragliche Absicherung, etwa durch Konventionalstrafen, Projekte jahrelang blockiert haben und Investoreninteressen dominieren. „Die Stadt begibt sich damit regelmäßig in eine nachteilige Position und trägt Mitverantwortung für Verzögerungen, Leerstand und verpasste Chancen“, so Jes Gunnesson, Beratendes Mitglied für Die Linke im Ausschuss für Bauen, Mobilität und Klimaschutz (ABMK).
Alternative Modelle wie das Mietshäusersyndikat „alwo1“ im Tobias-Mayer-Quartier zeigen, dass dauerhaft gemeinwohlorientierte Lösungen möglich und unterstützenswert sind. Die Initiative ist auf Spenden angewiesen, um Wohnraum langfristig bezahlbar zu sichern. Wer Wohnraum sichern will, darf sich nicht allein auf den Markt verlassen.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die Debatte im Ausschuss am 15.04. um 16:00 Uhr im Alten Rathaus verfolgen. Es geht um Flächen, Wohnraum und die Zukunft unserer Stadt – beobachten und nachdenken ist ausdrücklich erlaubt.
Die Linke ruft zur Teilnahme am Ostermarsch jetzt am Samstag um 12 Uhr in Stuttgart auf.
Vernunft und Völkerrecht sprechen klar gegen Iran-Krieg

Das Friedenskollektiv Esslingen veranstaltete Mitte März mit Unterstützung der Linken an der Nikolauskapelle eine Mahnwache gegen den Iran-Krieg. Die Teilnehmer*innen brachten in Reden, Liedern und auf Transparenten ihre Wut und Empörung gegen diesen Wahnsinn zum Ausdruck. Luftangriffe gegen den Iran führen zu zivilen Toten – nicht zum Regimewechsel. Es ist ein erneuter Völkerrechtsbruch durch die USA und Israel. Die Haltung der Bundesregierung zu diesem Angriffskrieg ist eine teilnahmslose Zustimmung zur Macht des Stärkeren und zu Krieg als politischem Mittel – beschämend. „Vernunft und Völkerrecht sprechen klar gegen Iran-Krieg“ weiterlesen
Mach’s gut, Großer

Bert hatte Zeit. Streng genommen war es das Einzige, das er wirklich hatte. Er führte ein gutes, bescheidenes Leben – Vegetarier aus Überzeugung, aus Respekt vor dem Tierwohl. Und wie viele Menschen, die echte Freiheit höher schätzen als eine dicke Brieftasche, brachte er nie viel auf die Seite. Zu stolz, sich die Hilfen zu holen, die ihm zugestanden hätten, und zu stur, den von ihm so oft kritisierten Staat um Almosen zu bitten, ging unser Bücher-Bert vor kurzem von uns. „Mach’s gut, Großer“ weiterlesen
Eilmeldung: Bert Heim ist tot
Mit großer Bestürzung haben wir erfahren, dass unser langjähriger Genosse Bert Heim gestern Abend gestorben ist. Als bekennender Sozialist und engagierter Kämpfer hat er sich immer für die Schwächsten in unserer Gesellschaft und für ein anderes Wirtschaftssystem eingesetzt. In Esslingen war er mit seinem Buchladen „Die Zeitgenossen“ eine Institution. Er hinterlässt eine große Lücke in unserer Partei. Eine ausführliche Würdigung seines Wirkens folgt.
Wer die Wahl hat…
Dass Die Linke den Einzug in den baden-württembergischen Landtag verpasst hat, erstaunt nicht nur uns selbst. Wochen schon vor der Wahl wurden uns satte 7 % an Wähler*innenstimmen prognostiziert, die sich dann allerdings am Wahlabend im Fundus der Grünen wiederfanden. Offensichtlich wollten viele Wähler*innen mit ihrem Stimmungswandel einen drohenden CDU-Ministerpräsident verhindern, was wohl auch gelang. „Wer die Wahl hat…“ weiterlesen
Veganes Frühstück von FLINTA* für FLINTA*
Danke allen Wähler:innen und den vielen Engagierten
Die Enttäuschung ist groß und wird auch nicht dadurch kleiner, dass wir zugelegt und unser bestes Ergebnis in Ba-Wü erreicht haben. Wir hatten so darauf gehofft, dass wir es schaffen und es endlich eine linke Opposition im Landtag gibt. Die Zuspitzung auf den Zweikampf Özdemir oder Hagel hat uns sicher viele Stimmen gekostet. Wir wollen auch keinen Hagel, aber eine linke Oppostion im Landtag wäre schon wichtig gewesen.
Wir hatten einen tollen Wahlkampf – Infostände, Flyer stecken, Plakatieren, Haustürgespräche, Social Media-Auftritt – mit knapp 50 Aktiven. Und da werden wir weitermachen. Leider nicht im Parlament, aber dann eben auf der Straße. Und für die Stadt Esslingen gibt uns das Ergebnis von 6,3 % Zweitstimmen und 8,0 % für Martin Auerbach Auftrieb. Damit liegen wir noch vor der SPD.
Es lohnt sich auch weiterhin Die Linke zu stärken indem man Mitglied wird.
Für eine linke Opposition im Landtag!

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